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08.03.2011 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Bei der Weiterverarbeitung importierter Pflanzen zu Gesundheitsprodukten gibt es aus rechtlicher Sicht einiges
Beim Import von Pflanzenmaterialien und Pflanzenextrakten sind verschiedene Regelungsbereiche zu beachten, unter anderem folgende: Arzneimittelrecht, Betäubungsmittelrecht, Pflanzenschutzrecht, Artenschutzrecht, zollrechtliche Bestimmungen. Für die Anwendbarkeit der vorgenannten Regelungsbereiche ist zunächst zu klären, wie Pflanzenmaterial...
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15.02.2011 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Wo ist die Grenze zum Präsentationsarzneimittel bei Rotem Reis
Die Herstellerfirma gab auf ihrer Internetseite unter anderem Zusatzinformationen zum im Produkt enthaltenen Wirkstoff Monacolin. Dort heißt es, "Monacolin verhindert durch die Hemmung der HMG-CoA-Reduktase die Umwandlung von ß-Hydroxy-ß-methylglutaryl-CoA (HMG-CoA) in Mevalonsäure. Damit wird die Vorstufe der Cholesterinsynthese unterbroch...
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02.02.2011 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte: Jetzt auch in Hamburg präsent
Die auf das Gesundheitsrecht und das gesundheitsnahe Medienrecht und Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei juravendis Rechtsanwälte ist ab sofort nicht nur an ihrem Stammsitz München, sondern auch in Hamburg mit einem Büro präsent. Die Kanzlei bietet Rechtsberatung für Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu dere...
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13.01.2011 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Die Glucosamin-Entscheidung des BGH - Das Ende des deutschen Sonderwegs?
Mit Spannung wurde die Entscheidung des BGH zur Frage erwartet, ob der Einsatz von Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat in Nahrungsergänzungsmitteln zulässig ist oder gegen geltendes deutsches Zusatzstoffrecht verstößt. Der BGH hat sich mit recht kurzer und nüchterner Begründung für Ersteres entschieden. Gegenstand des Rechtsstreits wa...
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06.12.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
„Ihre Werbung ist weit übertrieben“ – Halten Kosmetikbehandlungen was sie versprechen?
Den Satz „Ihre Werbung ist weit übertrieben“ müssen sich derzeit viele Unternehmen anhören, die von einem Verband aus Berlin eine Abmahnung erhalten haben. Der Verband hat hunderte von Abmahnungen rausgeschickt, mit denen Werbeaussagen für diverse Behandlungen wie Kavitation bzw. Fettreduktion mit Ultraschall beanstandet werden. Der Ve...
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27.09.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ OLG Oldenburg trifft Entscheidung zum Düngemittelgesetz
Der 02. Strafsenat des Oberlandesgericht Oldenburg hat in seinem Urteil über einen Rechtsstreit (AZ 2 SsBs 47/09) zum Düngemittelgesetz (im Folgenden DüngemittelG) festgestellt, dass Abfallmakler zum Kreis der gemäß § 8 Abs. 2 DüngemittelG (alte Fassung – a.F.) auskunftspflichtigen Personen gehören. Tatbestand und Rechtsstreit Im vorl...
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22.09.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ OVG NRW urteilt über Selbstbedienungsverbot apothekenpflichtiger Arzneimittel
Im Urteil vom 19.08.2010 entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), dass das Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel verfassungsgemäß ist und nach wie vor seine Berechtigung hat. Dieses Urteil stand am Ende eines Rechtsstreits, in dem ein Apotheker gegen eine Ordnungsverfügung des zu...
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31.08.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Münchener Rechtsanwaltskanzlei juravendis Rechtsanwälte zum Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts über d
Gleichzeitig sind mögliche Umsatzeinbußen der Unternehmen, die gegen die Normvorschriften verstoßen und deren Namen öffentlich gemacht werden, nicht schutzwürdig. Im Urteil macht das Gericht deutlich, dass es das Bestreben des Gesetzgebers war und ist, dass bei Rechtsverstößen ein berechtigtes Interesse des Unternehmers an der Geheimhalt...
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06.07.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht!
Dürfen Bachblütenpräparate, Fettblocker oder Händedesinfektionsmittel nur mit Zulassung als Arzneimittel vertrieben werden? Kann ein Zahnpflegekaugummi ein Kosmetikum sein? Gibt es „Medizinprodukte für Tiere“? Solche und ähnliche Fragen rund um die richtige Einstufung von Gesundheitsprodukten beantworten die Autoren Thomas Bruggmann u...
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01.07.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Prickelnde Erotik: Was ist beim Vertrieb von „Sex-Toys“ zu beachten?
Als Anbieter von Erotikartikeln sollte man sich zunächst im Klaren darüber sein, wie die eigenen Produkte rechtlich einzuordnen sind. Bei Erotik-Kleidung, Erotikgegenständen wie Dildos etc., ist das Ganze noch recht überschaubar. Solche Artikel unterliegen in der Regel „lediglich“ dem Bedarfsgegenständerecht, dem Geräte- und Produktsi...
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02.06.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht!
Die „Health Claims Verordnung“ ist eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel. Das bedeutet, dass diese Angaben in der Werbung und bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln, einschließlich Nahrungsergänzungsmittel, nur noch zulässig sind, wenn sie durch die...
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12.05.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe
Karlsruhe war schneller als Berlin: Während der deutsche Gesetzgeber derzeit, auf Druck der EU-Kommission hin, noch an einer Regelung bastelt, die Apotheken den Versand von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, erlauben soll, hat der Bundesgerichtshof bereits j...
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22.04.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht
Gestritten wurde im Wesentlichen um die Frage, ob es überhaupt eine spezielle (sinnvolle) Ernährung für Patienten mit ADHS geben kann und damit ein medizinisch bedingter Nährstoffbedarf für diese Patientengruppe besteht und ob das Produkt wirksam ist. Diese Fragen hat das OLG Düsseldorf nun für das Produkt bejaht. So könne nach der Rech...
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19.04.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-Wirkstoffe
Für die Verwender dieser Stoffe hat das zur Folge, dass die Substanzen nur noch für eine Übergangsfrist in Biozid-Produkten Verwendung finden dürfen. Danach wird der nicht im Anhang aufgeführte Wirkstoff als sog. Neu-Wirkstoff betrachtet, der einer Zulassung bedarf. Es besteht in dem Fall nur die Möglichkeit, einen eigenen Antrag auf Aufn...
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11.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: BGH entscheidet zur Wirkung von Alpecin gegen Haarausfall
Das kosmetische Mittel „Alpecin“ gegen erblich bedingten Haarausfall wird unter anderem mit dem Slogan „Glatze? Vorbeugen mit Coffein“ beworben. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) nahm diese und andere vergleichbare Aussagen für das Produkt zum Anlass, den Hersteller des Mittels abzumahnen. Der Streit darum, ob die Wirkaussagen für...
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03.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: Safety First - Die Lohnherstellung von kosmetischen Produkten
In der Praxis hängen die meisten Streitereien zwischen den Vertragsparteien mit der Qualität der gelieferten Ware zusammen. In diesem Zusammenhang sollte vorab festgelegt werden, welche Herstellungsschritte dem Lohnhersteller obliegen, ob Stabilitäts- und sonstige Tests durchzuführen sind und wer die Verantwortung für fehlerhafte Rezepture...
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26.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Die Kosmetikverordnung: Verschärfung oder Vereinfachung?
Wenn der Gesetzgeber Kosmetikunternehmen eine Vereinfachung von Regulierungen verspricht, ist Vorsicht geboten. Denn nicht selten hat sich eine geplante Vereinfachung letzten Endes als Verschärfung für die Unternehmenspraxis entpuppt. Ein weiteres Beispiel dafür könnte die Ende März verabschiedete neue EU-Kosmetikverordnung sein. Sie tritt...
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